Bürgermeisterwahltermin 2019

Die SPD Vechta spricht sich dafür aus, die künftige Bürgermeisterin bzw. den künftigen Bürgermeister der Stadt Vechta am Sonntag, den 20. Oktober 2019 zu wählen. 

Am Dienstagabend haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins in geheimer Wahl eindeutig für den 20. Oktober 2019 votiert.

Da es sich bei der Wahl zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister um eine Personenwahl handelt und die Festlegung des Wahltermins die Rahmenbedingungen dafür schafft, wurde der Wahlgang wie bei Personenwahlen üblich geheim vorgenommen. Eine geheime Abstimmung soll nach Willen der SPD ebenfalls im Rat der Stadt Vechta stattfinden. Die Aufstellung einer Kandidatin / eines Kandidaten wird ebenfalls per Mitgliedervotum erfolgen, sobald alle Rahmenbedingungen geschaffen wurden.
„Es war mir besonders wichtig, dass unsere Mitglieder bei der Entscheidung über den Bürgermeisterwahltermin mit eingebunden werden. Das eindeutige Votum werde ich der Fraktion als Empfehlung übergeben“, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Sam Schaffhausen.
„Das Votum der Mitglieder der SPD in Vechta ist eine klare Empfehlung an die Fraktion im Stadtrat Vechta. Wir werden die parlamentarischen Mittel ergreifen, um über einen Wahltermin am 20. Oktober 2019 abzustimmen zu lassen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin treffen keine Parteien, entscheidend sind die Stimmen der gewählten Ratsfrauen und Ratsherren.“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Kristian Kater.
Im Laufe der Diskussion wurden folgende Gründe, die für den 20. Oktober 2019 sprechen, angeführt: 

Eine Zusammenlegung mit der Europawahl am 26. Mai 2019 hat zur Folge, dass die Bürgerinnen und Bürger bei ihrer Stimmabgabe zwischen zwei verschieden Arten von Wahlen unterscheiden müssen. Bei der Europawahl treten Parteien an. Bei der Bürgermeisterwahl handelt es sich um eine der wenigen Wahlen, wo die Wähler direkt bei der Besetzung eines Führungspostens mitentscheiden (Die zweite Wahl ist die des Landrates.). Darüber hinaus sind bei der Europawahl alle Bürgerinnen und Bürger mit einem Alter ab 18 Jahren aufgerufen zu wählen, bei der Bürgermeisterwahl schon alle ab 16 Jahren. 
Auch im Wahlkampf werden in den überregionalen Medien mehr europapolitische Themen dominieren und vor Ort mehr lokale Themen behandelt werden.  Dies kann zu einer ungewollten Verquickung von Themen kommen.  Daher macht es Sinn, die beiden Wahlen zu trennen. 

Im niedersächsischen Kommunalrecht ist vorgesehen, dass zukünftig die Wahl des Bürgermeisterposten zusammen mit der Wahl des Stadtrates stattfindet. Somit wird im Jahr 2026 in Vechta der Bürgermeister unmittelbar vor dem Ende der Amtszeit des vorherigen Bürgermeisters gewählt. Das System der kurzen Übergangszeiten, also eine Wahl unmittelbar vor dem Amtsantritt wollen wir schon bei der nächsten Wahl umsetzen. 

Aus guten Erfahrungen der vergangenen Landtagswahl ist der letzte Sonntag der Herbstferien ein guter Termin. Der letzte Sonntag im Oktober ist das Thomasmarkt-Wochenende und bietet sich im Stadtgebiet Vechta nicht an.

Kurzum. : Die SPD Vechta empfiehlt den Wahltermin so nah wie möglich an das Ende der Amtszeit und so weit weg wie möglich von einer anderen Wahl zu legen. 

Es geht bei der Bürgermeisterwahl um den wichtigsten Posten unserer Stadt und einer von zwei Direktwahlen, daher sehen wir es als notwendig an die volle  Aufmerksamkeit auf diese Wahl zu lenken.
Wir streben mit der Bürgermeisterwahl auch die Wahl eines Seniorenbeirates an. Somit wird ein großer Teil der Bevölkerung zu einer weiteren Wahl eines kommunalpolitischen Gremiums aufgerufen.

Die genauen zusätzlichen Kosten einer Wahl im Oktober, werden noch genau bei Verwaltung erfragt. Aus Erfahrung der letzten Jahre, gehen wir von ca. 15.000 Euro aus.